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AGB`s
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Deja vue GmbH
Schleiermacherstrasse 15
10961 Berlin
für die Nutzung der Website homepage0.de
- im Folgenden Deja vue genannt -
§ 1 Gegenstand des Vertrages
(1) Gegenstand dieses Vertrages ist die Bereitstellung von kostenlosem Speicherplatz für die Speicherung und zur Verfügungstellung der Daten der Kunden auf dem Server von Deja vue unter www.homepage0.de.
(2) Ein genereller Anspruch auf Nutzung des Dienstes von Deja vue besteht nicht. Deja vue behält sich vor, den Vertragsschluss mit Nutzern ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
(3) Der Service von Deja vue wird für den Kunden kostenfrei angeboten. Deja vue bietet seinen Kunden die Möglichkeit, für die eigene Website auf kostenfreie Websitevorlagen zuzugreifen. Der Kunde erhält eine kostenlose Unterdomain in der Form http://www.direkthomepage.de/userdaten/ (oder ähnlich).
§ 2 Widerrufsrecht
Soweit Sie bei Abschluss des Vertrages als Verbraucher handeln, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an:
Deja vue GmbH
Schleiermacherstrasse 15
10961 Berlin
Widerrufsfolgen
Wird der Widerruf rechtzeitig und wirksam erklärt, so sind Sie weder an den Nutzungsvertrag noch an Ihre Zustimmungserklärung zu diesen AGB gebunden. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt, sobald Deja vue mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat, etwa durch das Up- oder Downloaden von Dateien.
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§ 3 Pflichten von Deja vue
(1) Deja vue überlässt dem Kunden Speicherplatz auf einem Server zur Nutzung, der zur Speicherung der übermittelten Inhalte geeignet ist. Bei diesem Server handelt es sich um den Server eines Dritten, zu dessen Nutzung Deja vue berechtigt ist. Die Server werden in Deutschland gehostet und unterliegen dem Deutschen Recht.
(2) Deja vue trägt dafür Sorge, dass der Kunde Zugriff auf die auf dem Server von Deja vue hinterlegten Inhalte hat. Eine hundertprozentige Verfügbarkeit des Servers ist nach dem derzeitigen Stand der Technik jedoch nicht gewährleistet. Im Jahresmittel wird eine Verfügbarkeit der Server von durchschnittlich 95% erreicht.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Sollte es bei der Nutzung des Servers zu Störungen kommen, so wird der Kunde Deja vue von diesen Störungen unverzüglich in Kenntnis setzen.
(2) Der Kunde ist nur dann berechtigt, den vertragsgegenständlichen Speicherplatz einem Dritten zu überlassen, wenn Deja vue einer solchen Nutzungsüberlassung an Dritte in Textform (§ 126 b BGB) zugestimmt hat. Dies gilt unabhängig davon, ob die Nutzungsüberlassung teilweise oder vollständig, entgeltlich oder unentgeltlich geschehen soll.
(3) Der Kunde versichert, dass er keine Inhalte auf dem vertragsgegenständlichen Speicherplatz speichern und in das Internet einstellen wird, deren Bereitstellung, Veröffentlichung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Rechte Dritter verstößt.
Dies betrifft insbesondere folgende Daten, wobei die Aufzählung nicht abschließend ist:
- Daten mit pornographischen oder jugendgefährdenden Inhalten
- Daten mit volksverhetzenden Inhalten oder Inhalten verfassungsfeindlicher Organisationen
- Paidmailer und Klick per Surf oder ähnliche bzw. verwandte Programme
- Daten, deren Verwertung und öffentliche Wiedergabe Urheberrechte, Leistungsschutzrechte oder gewerbliche Schutzrechte (Patente, Marken, Geschmacks- und Gebrauchsmuster) verletzt
- Daten, die das Recht Dritter am eigenen Bild, Namens- oder Persönlichkeitsrechte verletzen
- Daten, die ausführbare Programme, Viren oder Trojaner enthalten. Zudem ist es den Nutzern untersagt, unaufgeforderte Werbe-E-Mails (Spam-Mails) über die Seiten von Deja vue zu versenden.
(4) Der Kunde ist allein verantwortlich dafür, dass seine Website den gesetzlichen Kennzeichnungspflichten, insbesondere der Pflicht zur Anbieterkennzeichnung (Impressum), entspricht.
(5) Es ist verboten das Werbeframe oder andere Werbung, in welcher Form auch immer, auszublenden, zu umgehen oder mittels technischer Hilfe zu deaktivieren. Weiterhin ist es verboten selbst Werbung in die Seiten einzubauen ohne dafür vorher das schriftliche Einverständnis der Deja vue GmbH geholt zu haben.
§ 5 Verantwortlichkeit für Inhalte
(1) Deja vue haftet nicht für die Richtigkeit, Qualität, Vollständigkeit, Verlässlichkeit, Art und Güte oder Glaubwürdigkeit der von den Kunden eingestellten Inhalte. Die veröffentlichten Inhalte stellen keine Meinungsäußerung von Deja vue dar, insbesondere macht sich Deja vue diese fremden Inhalte der Kunden nicht zu eigen.
(2) Nach den maßgeblichen gesetzlichen Regelungen des TDG und MDStV sind Dienstanbieter nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder ohne konkrete Anhaltspunkte nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen.
Eine Haftung gegenüber Dritten kommt nur dann in Betracht, wenn Deja vue Kenntnis von den rechtswidrigen Handlungen oder Informationen hat, im Falle von Schadensersatzansprüchen Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen die rechtswidrige Handlung oder die Information offensichtlich wird oder Deja vue nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald Deja vue diese Kenntnis erlangt hat.
(3) Nach Mitteilung entsprechender Rechtsverletzungen durch Dritte wird Deja vue unverzüglich geeignete Maßnahmen nach § 6 ergreifen, um die Rechtsverletzung für die Zukunft zu unterbinden.
§ 6 Sperrung von Inhalten, Ausschluss von Nutzern
(1) Soweit konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer den vertragsgegenständlichen Speicherplatz entgegen der Regelungen in § 4 dieses Vertrages für die Verbreitung rechtswidriger Inhalte nutzt oder die veröffentlichten Inhalte die Rechte Dritte verletzen ist Deja vue berechtigt, den Zugriff auf diese Inhalte über das World Wide Web durch geeignete Maßnahmen zu sperren.
(2) Deja vue ist berechtigt, Nutzer bei einem Verstoß gegen die in § 4 benannten Verhaltensregeln zu verwarnen sowie nach wiederholen Verstößen dauerhaft von der Nutzung des Dienstes auszuschließen. Die berechtigten Interessen der Betroffenen werden hierbei berücksichtigt, insbesondere die Frage, ob den Nutzer ein Verschulden an der Rechtsverletzung trifft.
(3) Soweit ein Nutzer von der Nutzung des Dienstes ausgeschlossen wurde ist es ihm untersagt, sich für den Dienst von Deja vue erneut anzumelden und diesen zu nutzen.
(4) Die Möglichkeit der strafrechtlichen Verfolgung von Rechtsverstößen bleibt hiervon unberührt. Im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Vorschriften wird Deja vue Strafverfolgungsbehörden und Gerichten die notwendigen Daten zu Zwecken der Strafverfolgung zur Verfügung stellen.
Eine Datenherausgabe im Rahmen zivilrechtlicher Auseinandersetzungen erfolgt nicht, oder nur dann wenn dies gerichtlich angeordnet wird.
§ 7 Gewährleistung
(1) Für Mängel des vertragsgegenständlichen Speicherplatzes haftet Deja vue nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.
(2) Eine hundertprozentige Verfügbarkeit des Servers kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet werden. Im Jahresmittel wird eine Verfügbarkeit der Server von durchschnittlich 95% erreicht.
(3) Deja vue haftet nicht für die Funktionsfähigkeit der Telefonleitungen der Kunden zum vertragsgegenständlichen Server, bei Stromausfällen oder bei Ausfällen von Servern, die nicht im Einflussbereich von Deja vue stehen.
§ 8 Haftung, Haftungsfreistellung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet Deja vue nur dann, wenn diese Schäden auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch Deja vue beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen der Garantiehaftung bleiben hiervon unberührt.
(2) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von Deja vue auf den nach Art des Vertragsschlusses vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
(3) Der Kunde unterstützt Deja vue bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber Deja vue aufgrund der vom Kunden übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines Verstoßes gegen die unter § 4 benannten Verhaltenspflichten geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen.
(4) Der Kunde ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen erforderlichen Aufwendungen verpflichtet, die Deja vue durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Kunden übermittelten Inhalte sowie aufgrund eines Verstoßes gegen die unter § 4 benannten Verhaltenspflichten entstehen. Die Ersatzpflicht tritt nur ein, soweit den Nutzer bezüglich des die Rechtsverfolgung auslösenden Handelns oder Unterlassens ein Verschulden trifft.
§ 9 Laufzeit, Kündigung
(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten durch Erklärung in Textform (E-Mail, Fax, Brief) mit einer Frist von 14 Tagen gekündigt werden.
(2) Das Kündigungsrecht aus wichtigem Grund bleibt hiervon für beide Seiten unberührt.
(3) Ein wichtiger Grund zur Kündigung dieses Vertrages liegt für Deja vue insbesondere dann vor, wenn der Kunde gegen die in § 4 festgelegten Verhaltenspflichten verstößt oder wenn der Kunde den vertragsgegenständlichen Speicherplatz ohne Zustimmung von Deja vue einem Dritten zur Nutzung überlässt.
(4) Die Homepage und die Daten können durch den Kunden jederzeit selber im Loginbereich gelöscht werden. Dies kommt einer Kündigung gleich.
§ 10 Datenschutzbestimmungen(1) Die von Ihnen eingegebenen persönlichen Daten werden von uns elektronisch gespeichert und soweit für die Erstellung von Vorteilsangeboten nach der Registrierung notwendig, an unseren entsprechenden Partner weitergeleitet. Der Nutzer unserer Dienstleistungen erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten gespeichert und zur Erstellung von Vorteilsangeboten weitergeleitet werden darf. Darüber hinaus erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass ihm die Deja vue über neue Services, Angebote und weitere interessante Themen im Rahmen eines Newsletter informieren kann. Der Nutzer kann diese Zustimmung jederzeit im Login unter DEINE/IHRE DATEN widerrufen. Weitere Informationen über Datenschutz und Datenschutzerklärung erhalten Sie hier durch klicken.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, soweit diese Rechtswahl nicht dazu führt, dass ein Verbraucher zwingenden verbraucherschützenden Normen seines Heimatlandes entzogen wird.
(2) Ist der Kunde Vollkaufmann, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, unser Sitz in Berlin als Gerichtsstand vereinbart.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen von homepage0.de, Stand 01.01.2007.
